Eine medizinisch denkbare Maßnahme ist nicht allein deshalb in jeder Versorgungssituation eine abrechenbare Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 12 SGB V verlangt ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Leistungen, die das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungsanspruch, Qualität und Abrechnungsvoraussetzungen sind dabei getrennte Prüfungsschritte. § 27 SGB V beschreibt den Anspruch auf Krankenbehandlung; weitere Regelungen und Richtlinien können den Leistungsumfang konkretisieren. Eine interne Entscheidung über ein Angebot ersetzt keine fehlende leistungsrechtliche Grundlage. Private Zusatzleistungen müssen transparent von Kassenleistungen abgegrenzt werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Ordnen Sie jedem Leistungsangebot die medizinische Indikation und die maßgebliche Versorgungsgrundlage zu. Kennzeichnen Sie ungeklärte Erstattungsfragen vor Durchführung. Prüfen Sie, ob vorhandene Dokumentation die tatsächlich erbrachte Leistung und ihren Anlass trägt. Die konkrete Einrichtungsart, Versorgungsform und das einschlägige Landesberufsrecht müssen bei der Einzelfallprüfung zusätzlich berücksichtigt werden. Organisationsunterlagen sollten die tatsächliche Verantwortlichkeit erkennen lassen. Eine interne Zuständigkeitsregel und die gesetzliche Pflicht gegenüber Patienten oder Kostenträgern sind nicht stets deckungsgleich und müssen deshalb aufeinander abgestimmt werden.
Diese Unterlagen helfen
- Leistungsbeschreibung
- Indikationsdokumentation
- Abrechnungsgrundlage
- Patienteninformation
- Kostenträgerkorrespondenz
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 12 SGB V, § 27 SGB V, § 2 SGB V.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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