Medizinische Information und wirtschaftliche Information erfüllen verschiedene Zwecke. Beide sollten im Arbeitsablauf klar zugeordnet sein.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 630c BGB betrifft die Zusammenarbeit der Beteiligten sowie Informationspflichten. Bei erkennbar unsicherer vollständiger Kostenübernahme ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Information über voraussichtliche Behandlungskosten in Textform erforderlich. Diese ersetzt nicht die medizinische Aufklärung nach § 630e BGB. Allgemeine Formulare dürfen nicht verdecken, welche konkrete Leistung geplant ist. Die Einrichtung muss zudem berücksichtigen, wer Informationen erteilen kann und welche Verständnisschwierigkeiten bestehen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Halten Sie Kosteninformation und Aufklärung in der Akte getrennt erkennbar. Dokumentieren Sie Versicherungsanfragen, offene Leistungsfragen und die übergebenen Unterlagen. Eine unterschriebene Empfangsbestätigung allein beweist nicht jeden erforderlichen Gesprächsinhalt. Die konkrete Einrichtungsart, Versorgungsform und das einschlägige Landesberufsrecht müssen bei der Einzelfallprüfung zusätzlich berücksichtigt werden. Organisationsunterlagen sollten die tatsächliche Verantwortlichkeit erkennen lassen. Eine interne Zuständigkeitsregel und die gesetzliche Pflicht gegenüber Patienten oder Kostenträgern sind nicht stets deckungsgleich und müssen deshalb aufeinander abgestimmt werden.
Diese Unterlagen helfen
- Kosteninformation
- Versicherungsanfragen
- Aufklärungsdokumentation
- Behandlungsplan
- Empfangsbestätigungen
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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